Katharina Riehl kommentiert in der Süddeutschen Zeitung die geplatzte Wahl Frauke Brosius-Gersdorfs zur Verfassungsrichterin. Sie argumentiert, dass es
auch in Deutschland einen Kulturkampf gibt. Dieses Thema greife ich auch
in meiner aktualisierten Themenliste auf.
Lehrstück für einen modernen Kulturkampf
Die
gescheiterte Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin
zeigen mehrere Dinge. Der Unions-Fraktionsvorsitzende kann nicht führen,
die Koalition wird ihrem Anspruch auf Geschlossenheit nicht gerecht und
es ist ein Lehrstück über den modernen Kulturkampf. Wir gegen die, die
gegen uns. Gegen die Professorin lief eine offensichtlich geplante
Kampagne. Das rechtspopulistische Portal Nius und einschlägige Kanäle
stellten sie als ultralinke Ideologin dar. Sie überfluteten Abgeordnete
mit E-Mails und kritisierten die liberale Haltung zur Abtreibung und ihr
Eintreten für eine Impflicht.
Eine Schmutzkampagne wie aus dem Handbuch
Die
meisten gegen Brosius-Gerstdorf vorgebrachten Vorwürfe sind unsinnig.
Sie hat nie für eine Abtreibung bis zur Geburt geworben, vielmehr tritt
sie für eine Entkriminalisierung in den ersten drei Monaten. Sie betonte
auch immer wieder die schwierige Abwägung zwischen dem Schutz des
Embryos und der Mütter. Bisher sorgte das austarierte Konstrukt, dass
das Verhältnis zwischen liberale und konservative Richtern gleich bleibt
-für die Union steht mit dieser Personalie konkret nichts auf dem
Spiel.
Die Kampagne des „Plagiatsjägers“
Besonders absurd
erscheint in diesem Zusammenhang ein selbsternannter „Plagiatsjäger“,
der von rechten Kräften bezahlt auffallend häufig Frauen von der linken
Seite ins Visier nimmt. Aber nicht mal er konnte ein Plagiat erkennen,
übernommen wurden diese Vorwürfe in der Bundestagsdebatte dennoch, auch
von Abgeordneten der Union.
Kulturkämpfer brauchen keine Fakten
Oft
reicht eine Idee, um eine brutale Debatte zu entflammen. Sie zeigt sich
auch an dem Vorgehen gegen trans Personen, die bekämpft werden, als ob
ihre schiere Existenz tatsächlich den Alltag der anderen bedrohen
könnte. Die Bereitschaft abweichende Meinungen auszuhalten, ist auf
beiden Seiten des politischen Spektrums kleiner geworden. Auch die
Grünen haben einen Kandidaten der Union abgelehnt, allerdings gab es da
keine digitale Hetzkampagne.
Harmonie zu verordnen, das alleine wird nicht reichen
Donald
Trump hat in den letzten Monaten den Kulturkrieg durchgeführt – und in
Deutschland sah man entsetzt zu. Aber auch in Deutschland droht die
Ideologisierung der großen Themen die Parteien der Mitte zu zerreißen.
Diese unversöhnliche Stimmung lässt sich nicht durch verordnete Harmonie
nachholen. „Wer ideologische Gräben verkleinern will, muss sie
erkennen, muss moderieren, muss überzeugen. Die Wahl von Frauke
Brosius-Gersdorf nachzuholen, wäre dafür ein guter Anfang.“
Meine Seminare zu gesellschaftlichen Themen
Zum
Thema Gesellschaft biete ich eine Reihe von Themenvorschläge .
Dazu zählt ein Seminar über die Frage, ob Deutschland gespalten ist und
ein neuer Vorschlag über den Kulturkampf. Unter dem Titel „Über
(Anti-)Wokeness, Abtreibung und Gendern – ein Kulturkampf?“ stelle ich
die Begriffe vor und diskutiere, ob wir uns bereits in einem Kulturkampf
befinden.