Der Protestforscher Simon Teune erklärt in einem Interview in der Süddeutschen Zeitung, wann Protest wirkt. Das Thema biete ich in meiner Seminarliste.
Was sind Proteste?
Er definiert Protest als einen öffentlichen Widerspruch, den ein kollektiver, nicht-staatlicher Akteur organisiert, um eine politische Botschaft zu senden. Das können Gewerkschaften, Studierendenverbände, Prominente oder Wissenschaftler.
Die Forscher unterscheiden dabei zwischen
• Demonstrativ: Kundgebungen oder Protestmärsche
• Konfrontativ:; unangemeldete Proteste, Blockaden und Sachbeschädigung
• Politische Gewalt: Brand- und Sprengstoffanschläge sowie Angriffe bis hin zum Mord
Gemeinsam mit Kollegen hat er Medienberichte über Protestereignisse analysiert.
Das Ergebnis zeigt, dass es immer mehr Proteste gibt. Es ist heute leichter und selbstverständlicher, Proteste zu organisieren. Mehr Menschen können sich vorstellen, an Protesten beteilig zu sein.
Proteste und soziale Bewegungen hängen zusammen
Taune betont, dass soziale Proteste nicht identisch mit einer sozialen Bewegung sind, aber zusammenhängen. So haben die Demos gegen rechts mit anfangs zwei Millionen Menschen nachgelassen, haben aber einen Nerv getroffen. Seit Jahren gibt es gewachsenen Netzwerke
Der Anstieg verläuft nicht linear:
Einen ersten deutlichen Ausschlag gibt es Ende der Sechziger zur Blüte der Studentenbewegung. Zu Beginn der Achtziger mobilisieren neue soziale Bewegungen, insbesondere gegen die Stationierung von Mittelstreckenraketen und gegen den Ausbau von Atomenergie. In den frühen Neunzigern sehen wir dann einen Anstieg rassistisch motivierter Gewalt sowie die dagegen gerichteten Massendemonstrationen.
Themen haben sich verändert
Auch die Themen haben sich verändert: Waren es in den 50er Jahren noch Verteilungsfragen sind es heute ganz unterschiedliche Themen: die Umgehungsstraße, Handelspolitik, Ökologie oder Migration.
Die „Mutter aller nachfolgenden Protestbewegungen“ sind dabei die 68er Generation, denen in den 70er Jahren die Frauen-, die Friedens-, die Antiatombewegung folgten.
Seit 1990 hat der Anteil an konfrontativer und gewaltförmiger Proteste zugenommen, vor allem durch rechte Gewalt.
Erfolg schwierig zu bewerten
Während andere Forscher Zahlen genannt haben, ab wann ein Protest erfolgreich sein kann, vermeidet der Autor dies. Zwar geht es generell darum, viele Menschen zu motivieren, aber es gibt keine Garantie für Erfolg. Bei der Berichterstattung dominieren die Straßenblockaden der „Letzen Generation“ oft gegenüber Protesten mit mehreren Hunderttausend Teilnehmenden.
In Bezug auf die Ziele ist die Bilanz eher mau: Die Anti-Atom-Bewegung hat Kernkraftwerke nicht verhindert, die Stuttgart-21-Gegner nicht den Bahnhof und das Freihandelsabkommen mit den USA wurde von Donald Trump aufgehalten. Auch die Klimaziele werden trotz vieler Proteste gerissen. Eine Ausnahme sind die Bauernproteste im letzten Winder – hier hat die Regierung sofort reagiert, da die Bauern ein Drohpotenzial und eindrucksvolle Straßenblockaden schafften. Ihre Proteste werden als legitmer angesehen, da sie Lebensmittel produzieren, auf die wir angewiesen sind.
Protestieren wird langfristig
Protestieren wirkt eher langfristig. Parteien gingen aus den Bewegungen hervor oder wurden darin gestärkt, so die SPD aus der Arbeiterbewegung, die Grünen aus der Friedens- Frauen- und Anti-Atombewegung und der AfD verhalt Pegida zu neuer Dynamik.
Teune betont, dass Protest immer eine wichtige demokratische Funktion hat, da Menschen ihre Unzufriedenheit ausdrücken können. Der Erfolg liegt auch darin, Aufmerksamkeit auf Probleme zu lenken, gehört zu werden, andere zu inspirieren.
Dauerhafte Motivation schwierig
Viele Bewegungen haben auch Schwierigkeiten, Menschen dauerhaft zum Demonstrieren zu motivieren. Fridays for Future wurde auch durch die Corona-Pandemie gebremst. Waren sie anfangs stark von jungen Menschen geprägt, hat sich dies verschoben. Heute mischen sich verstärkt Menschen jenseits der Verrentung mit ein – das haut auch mit zeitlichen Ressourcen zu tun.
Er betont auch, dass die Bewegung ähnlich wie die 68er nicht von der Mehrheit getragen wurden. Sie haben jedoch das Selbstverständnis von Menschen geprägt, die gar nicht mitprotestiert haben.
Sorge um soziale Bewegung von rechts
Besorgt äußert sich der Forscher über die Bewegung noch rechts. War es lange Zeit ein Tabu, gemeinsam mir extremen Rechten zu protestieren, hat sich dies mit Pegida verändert.
Auch bei den Corona-Protesten haben unterschiedliche Milieus protestiert – christliche Fundamentalisten, alte Linke. Die Themen wurden verknüpft - zuerst Corona, dann – nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine – Energieversorgung und Frieden.
Wichtige Rolle von sozialen Medien
Zentral ist dabei die Rolle der sozialen Medien, in denen Organisation und Meinungsbildung stattfindet. Die Debatten sind stärker von Emotionalisierung geleitet, eigene Positionen müssen weniger begründet werden. Man arbeitet nicht auf einen gemeinsamen Konsens, sondern ist eher durch ein Feindbild vereint. In sozialen Medien und Messengerdiensten werden Informationen stärker ausschnitthaft wahrgenommen und direkt von Gleichgesinnten eingeordnet.
Entspannung ist nicht in Sicht
Weltweit beobachten Forscher eine stärkere Mobilisierung für demokratiefeindliche Positionen – Akteure wollen nicht mehr Rechte für mehr Menschen, sondern die Einschränkung Durch die zahlreichen Konflikte und die Klimakrise sieht er mehr Migration und eine konfliktgeladene Zukunft: Eine Entspannung ist nicht in Sicht.
Es gibt Hoffnung
Aber er hat auch Hoffnung, da es immer wieder Leute gibt, die sich für Demokratie und Menschenrechte vor Ort einsetzen. SO haben die Bunten Perlen Waldheim einen Gegenprotest gegen den montäglichen Spaziergang der extremen Rechten im Ort organisiert. „Die lassen sich nicht einschüchtern. Und das macht mir Hoffnung“..