Politische Kriminalität: Deutschland radikalisiert sich

Die Zahlen sind erschreckend. Im vergangenen Jahr gab es mehr als 84.000 politisch motivierte Delikte – die höchste Zahl seit zwei Jahren. 

Rekordzahl politisch motivierter Straftaten

In der Süddeutschen Zeitung  analysiert Markus Basler die Zahlen. 

Gewalt in Wahlkämpfen

Besonders während der Wahlkämpfe gab es viel Gewalt: Der SPD-Europapolitiker Matthias Ecke wurde krankenhausreif geprügelt. Ein ähnliches Bild ergab sich bei den Landtagswahlkämpfen: Die Zahl der polizeibekannten Fälle wuchs in Deutschland im Jahresvergleich um 40 Prozent auf 84 172 Delikte. Seit 2015 ist dies eine Verdopplung. Sie richteten sich in ähnlichem Umfang gegen Grüne (3204 Fälle) und AfD (3075 Fälle). Auch SPD (2546 Fälle) und CDU und CSU (1462 Fälle) waren oft betroffen.

Politisch motivierte Kriminalität vor allem von rechts

Auch die politisch motivierte Kriminalität hat stark zugenommen und kommt mit großem Abstand aus dem rechten Milieu. Die 43.000 Delikte bedeuten eine Zunahme um 48 Prozent. Auch Delikte aus dem linken und religiösen Lager haben zugenommen.
Am stärksten angestiegen ist die sogenannte ausländische Ideologie. Dabei macht sich auch bemerkbar, dass internationale Krisen und ganz besonders der Nahostkonflikt die Stimmung auch in Deutschland aufgeheizt haben.

Härte Strafen sollen helfen

Innenminister Dobrindt fordert härtere Strafen und mehr Videoüberwachung. Ein Verbostverfahren gegen die AfD lehnt er hingegeben ab – dafür reiche der Bericht des Verfassungsschutzes nicht aus.
Das Bundeskriminalamt verstärkt seinen Kampf gegen Sabotage- und Spionageversuche aus Russland.
Opferverbände forderten mehr Engagement der Ermittler. Strafverfolgungsbehörden würden rassistische Tatmotive zu oft nach wie vor nicht erkennen.
Der Deutsche Richterbund warnte davor, vor allem auf härtere Strafen zu setzen. Sie fordern mehr personelle Unterstützung, um die vielen unerledigten Fällen aufzuarbeiten.

Deutschland radikalisiert sich

Nicolas Richter kommentiert in der Süddeutschen Zeitung die Zahlen: Deutschland radikalisiert sich.

Die Zahlen zeigen ein Land im politischen Fieber: Die Verrohung schreitet voran, besonders auf der rechten Seite des politischen Spektrums, bei Israelhassern und Antisemiten. Mit den zahlreichen Wahlen und dem Gaza-Krieg gibt es Gründe für diesen Anstieg. Dennoch bleibt als Fazit: Deutschland radikalisiert sich, es wächst die Bereitschaft, Gewalt als Mittel des Meinungsaustauschs einzusetzen.
Der Autor bezweifelt, ob Dobrindts Maßnahmen mit härteren Strafen ausreichend sind, stimmt ihm aber bei der Einschätzung eines AfD-Verbostverfahren zu. Es ist nicht ausgereift – und es dürfte das politische Fieber im Land noch deutlich steigen lassen.

Meinungsfreiheit: Jetzt rächen sich die Rechten

In der ZEIT kommentiert Paul Middelhoff die Debatte über Cancel-Culture. Lange Zeit wurde dies Linken unterstellt, doch seit Trump kommt sie von rechts.  

Woke gilt nicht mehr als schick

Manche Diskussionen waren für den Autor befremdlich, so die Debatte, ob eine weiße Autorin über eine mexikanische Protagonistin schreiben darf. Wokeismus war das Ansinnen derjenigen, die eloquent Diskriminierungserfahrung in kommunikative Macht verwandeln konnten. Diese vermeintliche Diskurshoheit ist spätestens seit dem Wahlsieg Donald Trumps. Die Rache ist der Rechten bedient sich der selben Mittel, ist aber ungleich mächtiger.

Regierung und Techunternehmer untergraben Meinungsäußerung

Die Trump-Regierung möchte die Nutzung von Begriffen verbieten bzw. davon abraten, dazu zählen Sex, Klimakrise oder Ureinwohner. Er droht Universitäten mit Geldentzug und Studenten sogar mit Gefängnis, wenn sie sich an „illegalen Demonstrationen“ beteiligen. Schon länger verbieten republikanisch dominierte Staaten Bücher, die ihnen zu kritisch sind.
Amazon-Gründer Jeff Bezos geht noch einen schritt weiter. Er verordnet der Redaktion seiner Zeitung "persönliche Freiheiten" und "freie Märkte" zu verteidigen, abweichende Standpunkte würden nicht mehr veröffentlicht. Er pflanzt seinen Redakteuren ein Frage in den Kopf, die Gift ist für den Journalismus: "Darf ich das schreiben?"

Vizepräsident Vance beklagt fehlende Meinungsfreiheit in Europa

Vor diesem Hintergrund ist der Verwurf von Vizepräsident Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz besonders fragwürdig, dass die Europäer sich vom heiligen amerikanischen Grundrecht auf freedom of speech entfernt haben. Auch wenn es an einzelnen Maßnahmen Kritik geben kann, lässt sich dies nicht mit dem Vorgehen der Amerikaner zu vergleichen: Der linke Wokeismus speiste sich aus Moral, er kam von der Seite, der rechte Wokeismus speist sich aus der Macht, er kommt von ganz oben.

Wer es ernst gemeint hat mit der Verteidigung der Freiheit gegen den linken Moralismus, der sollte sich nun mindestens genauso entschlossen dem rechten Gesinnungsfuror entgegenstellen. Er braucht dafür nur möglicherweise noch mehr Mut.

Was man für heute aus den Corona-Jahren lernen kann

Katharina Riehl beschreibt in der Süddeutschen Zeitung, was man aus den Corona-Jahren lernen kann: Nicht jeder Impfgegner war ein Querdenker. Und nicht jeder Pazifist ist ein Putin-Freund.

Die Folgen der Pandemie sind bis heute spürbar

Vor fünf Jahren erstickte die Pandemie das öffentliche Leben in Deutschland. Hängen bleiben wird Merkels Satz fünf Tage, nachdem deutschlandweit die Schulen geschlossen wurden: „Die Lage ist ernst. Nehmen Sie es auch ernst.“ Die Folgen sind bis heute spürbar, z.B. die Bildung und Psyche von Kindern, die wirtschaftlichen Folgen für Unternehmen – die heute versuchen, ihre Mitarbeiter wieder regelmäßig ins Büro zu locken.

Die Pandemie hat das Vertrauen in die Politik beschädigt

Die Pandemie hat ideologische Grabenkämpfe in der Gesellschaft verursacht, die bis heute anhalten. Sie hat zum Erstarken der AfD und dem sinkenden Vertrauen in Politik und Medien beigetragen. War im ersten Jahr steig das Vertrauen, in Zeiten von Unsicherheit rücken Bevölkerung und Staat zusammen. Dann sank das Vertrauen: Der Lockdown wurde zum Symbol eines Staates, der die Rechte seiner Bürger einfach außer Kraft setzt.

Aufarbeitung dringend notwendig

Es entstand eine tiefe Spaltung: Ein Teil der Bevölkerung fordert härtere Maßnahmen inklusive einer Impfpflicht, ein anderer Teil lehnte alle Übergriffe mit zunehmender Härte ab. Ein Grund für den Erfolg von Sahra Wagenknecht im Osten ist neben dem Krieg die nicht aufgearbeitete Pandemiepolitik. Hier sieht die Autorin dringenden Nachholbedarf. Dabei muss es auch darum geht, dass die Fehler von damals nicht heute unter anderen Vorzeichen wiederholt werden. Die Regierungsbildung ist aktuell aber im Moment durch die nächste existenzielle Krise geprägt: Donald Trumps Politik und die daraus folgende Forderungen nach mehr Geld für die Aufrüstung.

Damals wie heute darf man nicht alle Zweifler zum Schämen in die Ecke schicken

Als größten Fehler der Pandemiejahre bezeichnet die Autorin, den moralischen Rigorismus, mit dem alle Kritik verteufelt wurde - – auch berechtigte Kritik wie etwa die an den langen Schulschließungen. Es wäre notwendig gewesen, inhaltlich nicht von den Fakten abzuweichen, aber bei der Kommunikation nicht alle Zweifler zum Schämen in die Ecke zu schicken.
Bei der heutigen Debatte treffen die politischen Erzählungen von AfD und Wagenknecht auf fruchtbaren Boden, dass man einfach zu Wladimir Putin etwas netter sein müsse. Diese Gruppe könnte größer werden und überschneidet sich mit den Kritikern der Corona-Maßnahmen. Auch hier dürfen Fakten nicht ignoriert werden, aber: Nicht jeder Impfskeptiker war ein Querdenker und nicht jeder Pazifist ist ein Handlanger des russischen Diktators. Gerade wenn Deutschland aufrüstet, muss es verbal abrüsten.

Die Mitte-Parteien vernachlässigen die Jungen

Karin Janker analysiert in der Süddeutschen Zeitung das Wahlergebnis junger Menschen. Ihr Vorwurf: Die Mitte-Parteien vernachlässigen die Jungen

Politische Vernachlässigung hat ihren Preis

Die Parteien der bürgerlichen Mitte haben ihre Quittung bekommen. Union und SPD dümpeln bei 13 Prozent, die vor vier Jahren führenden FDP und Grüne sind regelrecht abgestürzt. Auf den ersten Blick bleibt die Wirkung begrenzt: 14 Prozent der Wähler waren bei dieser Wahl jünger als 30 Jahre, 40 Prozent älter als 60.

Wer die Jugend übergeht, treibt sie an die Ränder.

27 % für die Linke, 19 % für die AfD – zusammen mit den 6 % BSW-Wählern sind 52 Prozent der jungen Deutschen nach weit außen gedrängt. Das liegt nicht nur an den geschickten Social-Media Strategien. Die Jugend ist politisch interessiert wie kaum eine vor ihnen – sie sind nicht entpolitisiert, sondern politisch emotionalisiert.

Sie sind keine Protestwähler, sie suchen Orientierung

Junge Menschen wollen Veränderungen. Es ist kein neues Phänomen, dass junge Menschen extremer wählen als ältere. Neu ist, dass sich im Wettstreit eine Partei etabliert hat, die die Demokratie angreift und ausgehöhlt. Die Jungen suchen keine Konfrontation mit der Elterngeneration - sie sind keine Protestwähler, sie suchen Orientierung. Bisher haben sie kaum für Aufbegehren gesorgt. Die überalternde Demokratie muss sich aus diesem Dilemma dringend befreien, wenn sie nicht ihre eigene Zukunft verspielen will.

Die Belange von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen gehören ganz oben auf die Agenda

Es gibt Handlungsbedarf: Jeder vierte junge Erwachsene in Deutschland ist von Armut gefährdet. Sie sind von den Folgen der Corona-Krise, der Migration und dem Klimawandel am stärksten betroffen und machen sich zurecht Sorgen um die Rente. Nur 23 Prozent blicken zuversichtlich in die Zukunft. Ihre Hoffnung schwindet, dass die Parteien der Mitte die Probleme in den Griff bekommt.

Nicht viel versprochen und geliefert

Die Autorin kritisiert den Vorwurf, dass diese Jugend eine problematische Konsumentenhaltung habe und erwartet, was sie bestellt. Bisher wird ihnen von den Parteien der Mitte weder viel versprochen noch etwas geliefert. Die Anliegen junger Menschen müssen ganz oben auf die Agena, denn „weitere vier Jahre der Vernachlässigung könnten desaströs enden.

Zuckerbergs Richtungswechsel: Weiter wie gehabt ist auch keine Option

Sascha Lobo schreibt im SPIEGEL über Mark Zuckerbergs Richtungswechsel: Weiter wie gehabt ist auch keine Option. 

Die sozialen Medien sind kaputt

Mark Zuckerbergs Abschied vom Faktencheck und Hinwendung zur freien Meinungsäußerung hat viel Kritik nach sich gezogen. Ihm wurde vorgeworfen, sich Trump anzunähern. Für Lobo sind die sozialen Medien ohnehin dysfunktional. Um den Problemen wie Hassrede und Propaganda zu bewältigen brauche man neue Wege.

Plattformen als Schiedsrichter der Wahrheit

Eine der Begründungen von Zuckerberg war, dass die bisherigen Filtersysteme nicht besonders gut funktionieren. Auch viele Netzaktivisten hatten dies unter dem Vorwurf des Overblockings eingebracht. Lobo wundert sich, dass diese nun kritisieren, dass die Filter abgeschafft werden.
Zuckerberg sagte in seiner Rede, dass soziale Medien nicht Schiedsrichter der Wahrheiten sein sollten. Faktisch sind Plattformen aber dazu geworden, da von staatlicher Seite oft eine Wahrheit gefunden werden musste – schon aufgrund der drohenden hohen Strafen.

Meinungsfreiheit für Trumps Gegner?

Lobo fragt, ob Zuckerbergs Beharren auf Meinungsfreiheit für Trumps Gegner noch wichtig sein könnte. Er vermutet aber, dass sich Zuckerberg Verschiebung eher damit zu tun hat, dass Trump Lüge als politischen Instrument nutzen. Seine Einlassung, dass Trump gegen Zensur kämpft, bezeichnet er als Unfug. „Niemand wird begeisterter zensieren als die Trump-Regierung.
An der Dysfunktionalität der bisherigen Systeme ändert das allerdings wenig, denn die haben mehr schlecht als recht versucht, die gröbsten Desinformationen irgendwie zu unterbinden – und sind massiv gescheitert.

Enorm erfolgloser Kampf gegen Hass

In Deutschland war der Kampf nicht erfolgreich. Besonders nach dem 7. Oktober 2023 haben sich eine unfassbare Zahl und Qualität von Menschenfeindlichkeit gegeben. Auch wenn die neue  Herangehensweise an Trump orientiert ist, wird das alte System nicht plötzlich großartig. Lobo fordert, dass man Zuckerbergs Vorgehen von den tatsächlichen Probleme trennt. Er bezweifelt, dass die neue Herangehensweise besser funktioniert. „Nur ganz so Elon-Musk-haft einfach, wie es gerade oft dargestellt wird, ist es eben auch nicht.“

Verluste sind das schmutzige Geheimnis des Fortschritts

In einem Interview im SPIEGEL stellt Andreas Reckwitz sein neues Buch „Verlust“ vor.
Reckwitz ist einer der einflussreichsten Soziologen. In seinem Werk „Die Gesellschaft der Singularität“ beschreibt er den Aufstieg einer neuen Mittelklasse, meist urban lebende, kreativ arbeitende, kosmopolitische Akademiker, die die alte Mittelklasse der Handwerker und Facharbeiter mitsamt ihrer Werte und Lebensentwürfe zurückdränge.

Verlust des Fortschrittsnarrativ

Die Zeit nach dem Mauerfall war vom Fortschrittsoptimismus geprägt: der Glaube an die Globalisierung, die Vernetzung, die gesellschaftliche Liberalisierung, die Wissensgesellschaft. Probleme wie den Klimawandel oder Deindustrialisierung gab es schon damals, die Verluste waren aber nicht so im Fokus.

Verlust als Grundproblem der Moderne

Für Reckwitz ist Verlust mit Verschwinden und negativen Emotionen verbunden: Trauer, Wut, Angst. Es gibt keinen gesellschaftlichen Konsens, welche Verluste zu beklagen sind. Manchen trauern um ihre Privilegien oder wenden sich lautstark gegen Veränderungen. Verlust ist für Reckwitz ein Grundproblem der Moderne, da das Alte permanent durch Neues abgelöst wird. Bisher konnten Verluste relativiert waren, sie waren „das schmutzige Geheimnis des Fortschritts.“

Die Zukunft ist keine Verheißung mehr

Dieser Ausgleich wird in Zukunft nicht mehr funktionieren. Kaum jemand glaubt mehr, dass es den eigenen Kindern in 20 Jahren besser gehen wird. Auch klimawissenschaftliche Szenarien prognostizieren eine Verschlechterung der Lebensverhältnisse. Bereits 1985 sprach Jürgen Habermas von der „Erschöpfung utopischer Energie“ – rückblickend waren die 90er Jahre eher die Ausnahme in einer „Verlust-Eskalation“.

Westliche Moderne ist an einer Grenze angekommen

Die Fortschrittserwartung war wie eine Decke, die Verlust verhüllt. Wird die Decke weggezogen, kommen Verluste zum Vorschein. An die Grenze ist die Moderne auch bei der Natur gekommen wie der Klimawandel zeigt. Verlierer artikulieren sich heute deutlicher, d.h. viele Kontroversen drehen sich nun um Verluste. Man will nicht ein größeren Stück des Kuchens, sondern die Anerkennung von Verlusten – Opfer fordern Sichtbarkeit.

Individuen hoffen auf persönliche Erfüllung

Kollektive Utopien haben an Glaubwürdigkeit verloren, dafür hoffen einzelne Individuen auf Verbesserung. Während sie für die Gesellschaft pessimistisch sind, sehen viele Menschen ihre Zukunft optimistisch. Es geht nicht mehr darum, zu gewinnen, sondern nicht so drastisch zu verlieren. Eine alternde Gesellschaft wird zwangsläufig verlustaffiner.

Populismus ist Verlustunternehmertum

Für die Politik ist dies eine Herausforderung, denn sie ist vom Fortschrittsversprechen geprägt. Gewinner sind Populisten, die bei Menschen gut ankommen, die Status- oder Machtverluste erfahren haben oder befürchten. Diese Erfahrungen sollte man ernst nehmen- Das Ende des Patriarchats bedeutet für viele Männer einen – manche würden sagen: überfälligen – Machtverlust. Die Politik sollte diese Verluste anerkennen und offen sprechen, zum Beispiel über irreversible Klimaschäden oder die Erschütterung der globalen Sicherheitsarchitektur,

Einen Umgang mit Negativereignissen finden

Gesellschaften müssen resilienter werden und mit Negativereignissen umgehen können – sie vermeiden oder sie abzumildern. Beispiele sind ein besserer Umgang mit der nächsten Pandemie und dem Klimawandel. „Eine Gesellschaft, die Verluste nicht von sich abspaltet, wäre selbst eine bessere.“

Errungenschaften der Moderne bewahren

Für Reckwitz geht es darum, die Errungenschaften der Moderne zu bewahren. Er zeichnet verschiedene Szenarien auf: Die Hoffnung durch Fortschritt den Klimawandel technisch in den Griff zu bekommen, sodass die Modernisierungsverlierer und damit die Populisten aussterben. Denkbar wäre aber auch das andere Extrem - der Kollaps der Moderne.
Das dritte Szenario bezeichnet Reckwitz als „erwachsene Moderne“. Er verliert Lebensideale, aber erwirbt Verlustkompetenz. Für Reckwitz war auch die Beschäftigung mit dem Thema überwiegend positiv: Sie lässt die Probleme, unter denen man leidet, nicht verschwinden – aber man kann sie besser handhaben.

Die „nüchterne alte Tante“ Soziologie ist wieder gefragt

Alexander Cammann rezensiert in der ZEIT das neue Buch von Andreas Reckwitz. Dabei geht er auch auf die Bedeutung der Soziologie ein, die so gefragt ist, wie lange nicht.

Soziologen waren lange nicht gefragt

Wenn es um die Erklärung des Mauerfalls von 1989 oder den 11. September ging, waren lange Zeit Historiker oder Philosophen gefragt. Für manche galten die Lifesciences als neue Leitwissenschaft, schließlich hatten die das menschliche Genom sequenziert. Nun ist sie wieder zurück „die nüchterne alte Tante“ Soziologie.

Kommentare zur jeweiligen Gegenwart

Nun sind sie zurück: Jutta Allmendinger und Heinz Bode haben jahrelang die Öffentlichkeitsarbeit übernommen. Nun sind andere Soziolog*innen in aller Munde: Steffen Mau aus Berlin, Hartmut Rosa aus Jena, Paula-Irene Villa Braslavsky und Armin Nassehi aus München, Oliver Nachtwey aus Basel, Jens Beckert aus Köln, dazu häufig noch Eva Illouz. Sogar Olaf Scholz soll ihnen manchmal zuhören, wenn sie „virtuos eine der vornehmsten Aufgabe der Soziologie übernehmen – die Zeitdiagnostik.

Wegweisendes Werk „Die Gesellschaft der Singularitäten“

Bereits 2017 hat Andreas Reckwitz ein preisgekröntes Buch vorgelegt: Die Gesellschaft der Singularitäten. Die damaligen Diagnosen passen verblüffend gut,
ob es um Neogemeinschaften geht, die alte Organisationsformen ablösten (man denke an BSW und AfD), ob um die kulturellen Spaltungen der westlichen Gesellschaft, jenseits der alten Klassenkonflikte, die sich bei Wahlen niederschlagen. Ebenso passend ist die Beschreibung, dass anstelle allgemeiner anerkannter Normen und Zugehörigkeit viele „Singularitäten getreten sind.

Überall Modernisierungsverlierer

In seinem neuen Buch beschreibt Reckwitz die Verluste der Moderne: Klimakatastrophe, Artensterben, Modernisierungsverlierer – und der Populismus, der als „Verlustunternehmer“ davon.
Der Fortschrittimperativ westlicher Gesellschaften brachte stetige Verbesserungen. Sie konnten auch frühere Verluste immer wieder ausgleichen.

Progressive werden strukturkonservativ

Reckwitz beschreibt verschiedene Bereiche in der Spannung zwischen Fortschritt und Verlust und beschreibt eine interessante Änderung in der Politik. Progressive werden „strukturell konservativ“: die Linken in der Verteidigung des Sozialstaats, die Linksliberalen bei den vom Rechtspopulismus bedrohten Freiheitsrechten. "Nirgendwo ist die Fortschrittsorientierung noch ungebrochen" – und konservativ ist mal wieder komplizierter als gedacht.

Neues Thema in meinem Seminarangebot

In meinem Seminarangeboten zur Gesellschaft habe ich das Thema „Soziologen sind wieder gefragt“ aufgenommen. Dabei werde ich die Bedeutung und Werke von Andreas Reckwitz und anderer Soziologen vorstellen.